Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Die folgenden Bedingungen sind Grundlage eines jeden Geschäftes, sofern nicht andere
schriftliche Vereinbarungen getroffen sind.
Abweichende Bedingungen des Bestellers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind nicht vereinbart. Der Besteller ist an seine Bestellung zwei Wochen gebunden. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausgeführt ist.

2. Die in dem zum Angebot gehörenden Unterlagen, enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen, gelten nur annährend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wir behalten uns an dem Angebot mit dem dazugehörigen Unterlagen ein Eigentums- und Urheberrecht vor.

3. Angaben von Lieferzeiten oder Herstellungsdaten gelten nur dann als verbindlich, wenn sie schriftlich durch uns als solche bestätigt werden. Die Lieferzeiten gelten als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt das Werk oder Auslieferungslager verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist.

Behördliche Anordnungen oder Maßnahmen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Verkehrsoder Betriebsstörungen sowie Rohstoffmangel und andere nicht von uns verschuldete Behinderung sowie Rohstoffmangel und andere nicht von uns verschuldete Behinderungen der Lieferung verändern alle Lieferfristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzuschränken, einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Besteller Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadensersatz zustehen.

Das Vorliegen derartiger Umstände und Hindernisse, die nicht von uns zu vertreten sind, ist
von uns auf Verlangen des Bestellers nachzuweisen.
Bei Überschreitung der verbindlich vereinbarten – gegebenenfalls um die Dauer der Leistungsstörung verlängerten – Lieferzeit hat der Besteller das Recht, schriftlich eine Nachfrist von zwei Wochen zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten.

4. An vertraglich vereinbarte Preise für unsere Lieferungen oder Leistungen halten wir uns vier Monate gebunden. Bei später vereinbarten Lieferterminen oder, wenn der Besteller zu dem in § 24 AGB-Gesetz erwähnten Personenkreis gehört, liefern oder leisten wir zu unseren am Tage des Gefahrenübergangs gültigen Preisen nach vorheriger Benachrichtigung des Bestellers.

Der Versand erfolgt, sofern nicht frachtfreie Lieferung vereinbart ist, für Rechnung des Bestellers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Beschädigung geht – auch bei frachtfreier
Lieferung – auf den Besteller über, wenn die Ware an den Versandbeauftragten oder unser
eigens zur Ausführung der Versendung oder des Transportes bestimmtes Personal übergeben wurde.

Versicherungen gegen Schäden aller Art werden nur auf ausdrücklichem Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten vorgenommen.

5. Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Bezahlung innerhalb von 14 Tagen gewähren wir 2 % Skonto vom Nettobetrag der Rechnung. Von uns getätigte und als solche ausgewiesene Auslagen sind ohne Abzug zu erstatten.

Erhalten wir nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers, so steht uns das Recht zu, nach
unserer Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistung innerhalb einer Woche vom Besteller zu verlangen. Wahlweise steht uns das Recht zu, die Ausführung des Auftrages zu unterbrechen
und sofortige Abrechnung zu verlangen. Kommt der Besteller unserem Verlangen nicht oder
nicht rechtzeitig nach, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall stehen nicht dem
Besteller, sondern nur uns Schadensersatzansprüche zu.

Mit unseren Forderungen kann der Besteller nur dann aufrechnen, wenn sein Gegenanspruch
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

6. Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Ausgleichung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum. Dieses gilt auch für Forderungen aufgrund früherer Verträge.

Im Falle der Weiterveräußerung der durch uns gelieferten Ware tritt der Besteller schon jetzt
seine Ansprüche gegen seinen Kunden bis zur Höhe seiner jeweiligen bei uns bestehenden
Schuld an uns ab.

Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware gepfändet, hat der Besteller uns sofort umfassend zu unterrichten und den Dritten auf unsere Rechte aufmerksam zu machen. Durch unsere Intervention entstehende Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.

7. Beanstandungen von Lieferungen oder Leistungen können durch Kaufleute oder vergleichbare Institutionen nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt schriftlich geltend gemacht werden.

Bei rechtzeitiger Mängelrüge erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung.

Zur Leistung von Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrunde – sind wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet.

8. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Erhalt der Ware. Der Gewährleistungs-Ort ist das jeweilige BASYS-Produktionswerk bzw. Werk des Produkttionspartners..

9. Der Vertrag und unsere Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen gültig.

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Lüneburg. Des weiteren
wird Lüneburg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, soweit dieser nach dem Gesetz
zulässig ist.

Lüneburg, November 2018

AGB herunterladen